Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 44/12 R

  Krankenversicherung - Systemversagen bei objektiv willkürlicher Nichtempfehlung …

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.11.2020 - L 1 KR 54/20

  Vielmehr müsse die betreffende Therapie rechtlich von der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung umfasst sein (Hinweis auf Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 44/12 R, juris-Rn. 13).

  Ihre Bindungswirkung gegenüber allen Systembeteiligten stehe außer Frage (Hinweis auf BSG, Urteil vom 7. Mai 2013 - B 1 KR 44/12 R, juris-Rn. 14).

• BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

  "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.11.2020 - L 1 KR 54/20

  Ein Leistungsanspruch ergebe sich für die Klägerin auch nicht entsprechend der - nunmehr in § 2 Abs. 1a Satz 1 SGB V kodifizierten - Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Hinweis auf Beschluss vom 6. Dezember 2005 - 1 BvR 347/98, BVerfGE 115, 25-51, sog. "Nikolausbeschluss").
• BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 24/06 R

  Krankenversicherung - verfassungskonforme Auslegung leistungsrechtlicher …

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.11.2020 - L 1 KR 54/20

  Anhaltspunkte für die Annahme eines Systemversagens (Hinweis auf BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 1 KR 24/06 R, juris-Rn. 17 ff.), seien ebenfalls nicht ersichtlich.

 
• BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 27/02 R

  Krankenversicherung - Krankenbehandlung - Verabreichung eines Fertigarzneimittels …

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.11.2020 - L 1 KR 54/20

  Von einem sog. Seltenheitsfall (Hinweis auf BSG, Urteil vom 19. Oktober 2004 - B 1 KR 27/02 R, juris), bei dem eine Ausnahme vom Erfordernis der positiven Empfehlung des GBA erwogen werden könnte, sei angesichts der erheblichen Verbreitung des bei der Klägerin vorliegenden Krankheitsbildes nicht auszugehen.
• BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R

  Krankenversicherung - neuropsychologische Therapie gehörte in 2003/2004 nicht zum …

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.11.2020 - L 1 KR 54/20

  Verwaltung und Gerichte seien an die Entscheidungen des GBA über bestimmte Methoden im Grundsatz ebenso gebunden, wie wenn der Gesetzgeber die Entscheidung selbst getroffen hätte (Hinweis auf BSG, Urteil vom 26. September 2006 - B 1 KR 3/06 R, juris-Rn. 20).
• BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 5/14 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für …

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.11.2020 - L 1 KR 54/20

  Als "neu" im Sinne des § 135 Abs. 1 SGB V gelte eine Untersuchungs- und Behandlungsmethode dann, wenn sie bislang - wie die Radiofrequenztherapie mittels der "VNUS-Closure"-Methode - nicht als abrechnungsfähige ärztliche Leistung im einheitlichen Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen (EBM-Ä) enthalten und damit noch nicht zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen sei (Hinweis auf BSG, Urteil vom 8. Juli 2015 - B 3 KR 5/14 R, juris-Rn. 32).
• LSG Hessen, 10.06.2010 - L 8 KR 314/09

  Keine Erstattung für Varicosisbehandlungen nach dem X.-Closure®-Verfahren

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.11.2020 - L 1 KR 54/20

  Es kann weiterhin nur darauf verwiesen werden, dass die Beklagte im Rahmen der Regelversorgung die begehrte NUB nicht erbringen darf (so auch Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 10. Juni 2010 - L 8 KR 314/09, juris) und der Klägerin der Weg offensteht, durch einen Wechsel der Krankenkasse zu einer solchen, die die begehrte Methode im Rahmen der integrierten Versorgung anbietet, ihre Krankheit so behandeln zu lassen, wie ihre Ärzte ihr das seit mehr als zehn Jahren empfehlen.